Europäische Fallsammlung des ECCHR

ECCHR-Studie, November 2008

ECCHR (Hrsg.)

Titelseite der Publikation

Nationale Rechtsordnungen in Europa bieten derzeit keinen effektiven Schutz vor Menschenrechtsverletzungen, die durch transnationale Unternehmen verübt werden. Die existierenden Vorschriften sind lückenhaft und werden zudem von Gerichten und Strafverfolgungsbehörden in Europa nur unzureichend angewandt. Damit werden die europäischen Rechts-systeme den gesellschaftlichen Realitäten der globalisierten Wirtschaftsstrukturen nicht gerecht. Zu diesem Ergebnis gelangt das ECCHR bei der Auswertung von 69 Gerichtsverfahren mit europäischem Bezug, die bislang wegen Menschen-rechtsverletzungen gegen transnationale Unternehmen angestrengt wurden.

Grundlage dieser Schlussfolgerungen bildet die European Cases Database, eine Sammlung und Auswertung zahlreicher Gerichtsverfahren, die das ECCHR unter der Leitung von Denise Bentele erstellt hat. Diese Falldatenbank erfasst systematisch alle 69 Verfahren gegen transnationale Unternehmen wegen begangener Menschenrechtsverletzungen, die dem ECCHR bekannt geworden sind. Bei der Untersuchung wurde ein einheitliches Schema verwandt, um trotz der Heterogenität der involvierten Jurisdiktionen, der Quellenlage und der Fallkonstellationen ein größtmögliches Maß an Vergleichbarkeit herzustellen.

Um den Einsatz der zur Verfügung stehenden rechtlichen Instrumente gegen ein transnationales Unternehmen oder dessen Führungspersonal wegen begangener Menschenrechtsverletzungen zu prüfen, muss nicht nur die Rechtslage der betroffenen Jurisdiktionen untersucht werden. Es ist vielmehr auch eine systematische Analyse der bisherigen juristischen Praxis erforderlich. Bislang fehlten auf europäischer Ebene Versuche, Gerichtsverfahren, die sich mit Menschenrechtsverletzungen von Unternehmen mit Hauptsitz in Europa befassen, systematisch zu erfassen und auszuwerten.

Die European Cases Database des ECCHR hat zum Ziel, diesem Zustand abzuhelfen. Die Fallsammlung soll eine Grundlage für juristische Untersuchungen und Analysen darstellen und die Auswahl, Vorbereitung und Einleitung zukünftiger Menschenrechtsverfahren ermöglichen.

Die Datenbank (Stand: November 2008) wird Ihnen auf Anfrage zugeschickt.

Zurück