VÖLKERSTRAFTATEN UND RECHTLICHE VERANTWORTUNG

In Gesetzen steckt mitunter viel Potential, um die Welt zu einer besseren zu machen, doch der juristische Weg ist oft zäh. Völkerstraftaten wie Folter und Kriegsverbrechen müssen aufgeklärt und strafrechtlich verfolgt werden. Das ist unser erklärtes Ziel und unsere tägliche Arbeit im ECCHR-Programmbereich „Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung".
 
Nicht nur die Täter, sondern auch ihre Vorgesetzten müssen vor Gericht gebracht werden. Oft ist es eine Frage von Macht, ob ein Verteidigungsminister, oder der ihm untergebene Soldat, der im Bürgerkrieg Frauen vergewaltigt, eines Tages auf der Anklagebank sitzt.
 
Um das Recht des Schwächeren geltend zu machen, setzt das ECCHR auf ganz unterschiedliche juristische Mittel und Wege: Dazu gehören Strafanzeigen ebenso wie Rechtsgutachten und juristische Analysen oder rechtspolitische Stellungnahmen; das Strafrecht ebenso wie das Zivil- und das Verwaltungsrecht oder andere Beschwerdeverfahren; die nationale Justiz der Tatort- oder Täterstaaten ebenso wie das Weltrechtsprinzip und internationale Institutionen.
 
Das ECCHR greift beispielhafte Einzelfälle auf. Denn Misshandlungen, gezielte Tötungen und Verschleppungen sind in der Regel Folge menschenrechtlicher Missstände und Auswüchse politischer und militärischer Konflikte.
 
Die Verfahren des ECCHR machen bestimmte Menschenrechtsverletzungen und deren Ursachen oft erst sichtbar und öffentlich bekannt. Nicht zuletzt eröffnen und fördern diese juristischen Interventionen auch rechtspolitische Debatten auf nationaler und internationaler Ebene.
 

Das ECCHR arbeitet momentan schwerpunktmäßig zu folgenden Ländern und Themen:
  • Schwere Menschenrechtsverletzungen in der Terrorismusbekämpfung durch die USA, Großbritannien und ihre Verbündeten in Gefangenenlagern in Guantanamo, Irak und Afghanistan sowie durch Drohnenangriffe
  • Kriegsverbrechen und sexualisierte Gewalt in Sri Lanka
  • Schwere Menschenrechtsverletzungen wie Morde, Folter und sexualisierte Gewalt in Bahrain, Kolumbien, Syrien, Tschetschenien und Usbekistan
  • Aufarbeitung der Diktaturverbrechen in Argentinien und Chile (Colonia Dignidad)
  • Asyl- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union (EU)

Hintergrundberichte:

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