Dämpfer In Den Haag

taz, 22. März 2012

Von Wolfgang Kaleck

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag landet auf dem heilsamen Boden der Tatsachen. Ein Kommentar zur Verurteilung von Thomas Lubanga, dem ersten Schuldspruch des Gerichts.

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Rethinking terrorist blacklisting

Guardian, 10. Dezember 2010

Von Gavin Sullivan

Terrorist blacklisting has been a central plank of the "war on terror" pursued by western states since 9/11. The idea is simple. International or regional bodies (such as the UN and EU) and states (such as the UK) designate individuals and groups thought to be terrorists or "associated with" terrorism, freeze their assets, impose travel bans, criminalise their membership and prevent others from supporting them.

Die Guantanámo-Files

taz, 10. Dezember 2010

Von Wolfgang Kaleck

Wikileaks-Enthüllungen in Spanien: Europäische Politik und Justiz arbeiten eng mit US-Diplomaten zusammen, um die Verfolgung von Kriegsverbrechen und Folter zu verhindern. Auch im Fall des deutschen Staatsbürgers Khaled El Masri.

Eine höchst merkwürdige Allianz

taz, 18. September 2010

Von Gonzalo Boye und Wolfgang Kaleck

In den nächsten Tagen wird vor der Strafkammer des Obersten Gerichtshofes Spaniens die mündliche Hauptverhandlung gegen den bekannten spanischen Richter Baltasar Garzón beginnen. Die beiden Anwälte Gonzalo Boye (Madrid) und Wolfgang Kaleck (Berlin) zu dem skandalösen Hintergrund dieses Verfahrens.

Fairer Wettbewerb weltweit! Am Beispiel der"Lidl-Klage"

Gegenblende, Juli 2010

Von Dr. Miriam Saage-Maaß und Anna von Gall

Zum ersten Mal wurden unmenschliche Arbeitsbedingungen in Zulieferbetrieben deutscher Unternehmen vor Gericht gebracht. In dem Artikel werden die tatsächlichen und juristischen Hintergründe der Lidl-Klage dargestellt und aufgezeigt, dass auch Gewerkschaften eine solche strategische Prozessführung für ihre Arbeit zur Wahrung von Arbeiterinteressen entlang der Zulieferketten nutzen sollten.

Mit Recht gegen die Konzerne?

Weitblick, Mai 2010 (Seite 7)

Von Dr. Miriam Saage-Maaß

In den letzten Jahren wurde viel über die soziale Verantwortung von Unternehmen gesprochen. Die Unternehmen behaupten, sie könnten ihrer so genannten Corporate Social Responsibility am besten über Selbstverpflichtungen gerecht werden. Der Erfolg solcher Maßnahmen ist zweifelhaft, die Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen nehmen eher zu als ab.

Das argentinische Trauma

Süddeutsche Zeitung, 28. Dezember 2009

Von Wolfgang Kaleck


Der Strafprozess soll es richten. Eine ebenso simple wie zweifelhafte Annahme gerade bei Verbrechen, wie sie derzeit in Argentinien verhandelt werden. Dort wird einer der brutalsten Diktaturen der letzten Jahrzehnte der Prozess gemacht: Es geht um die 30 000 Verschwundenen der Militärjunta, die das Land von 1976 bis 1983 regierte.

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Hoffnung oder Frustration?

taz, 15. August 2009

Von Wolfgang Kaleck

Das spanische Modell war Motor und Hoffnungsträger einer juristischen Entwicklung, da hier strafrechtliche Verfahren geführt wurden, die obgleich ihrer Notwendigkeit in anderen europäischen Staaten aufgrund politischer oder auch juristischer Gründe unmöglich waren. Zunehmende Probleme und Schwierigkeiten trüben jedoch das Bild. Spanische Menschenrechtler - allen voran Baltasar Garzón - werden immer mehr von Parteien und Justiz kritisiert.

Die leere Anklagebank

Süddeutsche Zeitung, 19. Januar 2009

Von Wolfgang Kaleck


Heikles juristisches Erbe: Der künftige US-Präsident Barack Obama muss über eine Strafverfolgung seiner Vorgänger entscheiden. Mögliche Angeklagte sind George W. Bush und Donald Rumsfeld.

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