Die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf die Einhaltung von Menschenrechten bei Auslandsaktivitäten

Rechtsgutachten, Oktober 2015

Von Nicolas Bueno und Sophie Scheidt

Ziel dieses Gutachtens ist es, zu erklären welche Sorgfaltspflichten Unternehmen bei ihren Auslandsaktivitäten im Hinblick auf die Beachtung von Menschenrechten treffen. Welche Erwartungen bestehen an Unternehmen bezüglich der Einhaltung von Menschenrechten? Diese Studie steht im Zusammenhang mit dem Rechtsgutachten zum Menschenrechtsschutz bei Auslandsaktivitäten österreichischer Unternehmen "Menschen.Rechte.Wirtschaft" (siehe unten) und ist in diesem Kontext zu lesen.

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Menschen.Rechte.Wirtschaft

Rechtsgutachten, November 2014

Von Nicolas Bueno

Gemeinsam mit österreichischen Organisationen hat das ECCHR in einer Studie eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um die Rechtsschutzmöglichkeiten für Opfer von Menschenrechtsverletzungen im Ausland durch österreichische Unternehmen zu gewährleisten. Neben Forderungen nach rechtlichen und juristischen Reformen enthält die Studie auch Empfehlungen für die praktische Arbeit bei Menschenrechtsklagen. Das Rechtsgutachten im Auftrag des Netzwerk Soziale Verantwortung wurde am 18. November 2014 im Nationalrat, der österreichischen Abgeordnetenkammer, in Wien vorgestellt.

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The distribution of Paraquat: Does Syngenta respect human rights?

Rechtsgutachten, Dezember 2011

Von Robert Grabosch

Zusammen mit der Erklärung von Bern (EvB) hat das ECCHR eine Studie zur Verantwortung des Konzerns Syngenta für Vergiftungen, die durch das von Syngenta produzierte Pestizid Paraquat verursacht werden, veröffentlicht. Der Autor der Studie, Rechtsanwalt Robert Grabosch, untersucht den Umfang der Verantwortung Syngentas am Maßstab der UN-Leitsätze für Wirtschaft und Menschenrechte. Eine derartige Anwendung der UN-Leitprinzipien ist erstmalig.

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ECCHR unterstützt Betroffene von Unternehmens-unrecht vor dem US-Supreme Court

Rechtsgutachten, Juli/Dezember 2011

Von ECCHR

Zusammen mit dem Center for Constitutional Rights (USA), weiteren Partnerorganisationen und zwei internationalen Experten hat das ECCHR zwei Rechtsgutachten (Amicus Briefs) beim US-amerikanischen Supreme Court eingereicht. Der oberste Gerichtshof ist von den Klägern im sogenannten Kiobel-Fall angerufen worden und muss über die Frage entscheiden, ob der Alien Torts Claims Act (ATCA) auf Unternehmen als juristische Personen des Privatrechts anwendbar ist.

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Menschenrechtliche Verantwortung internationaler Unternehmen

Juristische Stellungnahme, April 2011

Von Dr. Miriam Saage-Maaß

Frau Saage-Maas analysiert in ihrem Positionspapier typische Risikolagen, in denen Unternehmen Menschenrechte verletzen können. Die Stellungnahme wurde präsentiert im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages am 6. April 2011.

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Staatenimmunität in Fällen schwerster Menschenrechtsverletzungen

Rechtsgutachten, Oktober 2010

Von Prof. Andreas Fischer-Lescano

26.10.2010 Polnische Anwälte haben ein von Professor Dr. Andreas Fischer-Lescano im Auftrag des ECCHR angefertigtes Rechtsgutachten beim obersten polnischen Gericht eingereicht. In dem Gutachten analysiert Professor Dr. Fischer-Lescano (Universität Bremen und Direktor des Zentrums für europäische Rechtspolitik) die Frage der Immunitätsausnahmen von Staaten vor ausländischen Gerichten in Fällen schwerster Menschenrechts­verletzungen.

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Stellungnahme zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit im Fall Kundus

Juristische Stellungnahme, Juni 2010

Von ECCHR

Am 19. April 2010 hat der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Oberst georg Klein und Haupfeldwebel Markus publik gemacht. Das ECCHR analysiert in dieser rechtlichen Stellungnahme die Strafbarkeit von Verantwortlichen des Luftangriffs bei Kundus am 4. September 2009 anhand der bis dahin vorliegenden öffentlich zugänglichen Informationen.

Die Verantwortung, Völkerstraftaten zu verfolgen

Sachverständigengutachten, Februar 2010

Von Prof. Florian Jeßberger und ECCHR

Das ECCHR hat im Februar 2010 in einem spanischen Verfahren ein Sachverständigengutachten zu konkurrierender Gerichtsbarkeit im internationalen Recht vorgelegt. Spanische Gerichte hatten argumentiert, sie könnten die spanische Gerichtsbarkeit hinsichtlich der Einleitung von Ermittlungen über die Begehung von Völkerstraftaten in Gaza nicht ausüben, weil dort jeweils schon Untersuchungen durch die einheimischen Behörden liefen.

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Menschen- und Flüchtlingsrechtliche Anforderungen an Maßnahmen der Grenzkontrolle auf See

Rechtsgutachten, September 2007

Von Dr. Andreas Fischer-Lescano und Dr. Tillmann Löhr

Europa schottet sich auch mit illegalen Mitteln gegen Flüchtlinge und Einwanderer ab. Die von der EU-Agentur FRONTEX konzipierte Flüchtlingsabwehr missachtet menschen- und flüchtlingsrechtliche Verpflichtungen der EU-Staaten. Zu diesem Ergebnis kommt ein von amnesty international, der Stiftung Pro Asyl und dem Forum Menschenrechte in Auftrag gegebenes Gutachten des ECCHR, das die Organisationen anlässlich des bundesweiten Tags des Flüchtlings am 27.9.2007 vorgestellt haben.

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