Transnationale Unternehmen in Lateinamerika: Gefahr für die Menschenrechte?

ECCHR-Studie, April 2011

Von Dr. Miriam Saage-Maaß und Claudia Müller-Hoff

In Zusammenarbeit mit Misereor und Brot für die Welt hat das ECCHR eine neue Studie zur Haftung von Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen mit konkreten Vorschlägen für Gesetzesreformen veröffentlicht. Über mehrere Monate hinweg wurden Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch europäische Unternehmen in Lateinamerika recherchiert und auf mögliche nationale, internationale und transnationale Rechtswege für die Betroffenen hin analysiert.

Die Studie baut auf ein mehrjähriges Seminar-Projekt von Misereor und Brot für die Welt mit ihren Partnerorganisationen sowie dem ECCHR auf. Das erste Seminar fand im September 2010 in Bogotá statt. Vertreterinnen und Vertreter der von Unternehmensunrecht betroffenen Gruppen kamen mit lokalen wie auch europäischen Anwältinnen und Anwälten sowie internationalen Expertinnen und Experten zusammen, um juristische Vorgehensweisen zu erörtern. Weitere Seminare sind für 2011 in Afrika und 2012 in Asien in Planung.

Die nun veröffentlichte Studie konzentriert sich nach der Beschreibung typischer Problemlagen in Lateinamerika auf die Frage, welche rechtlichen Mechanismen in Deutschland zur Verfügung stehen, um außerhalb der EU auftretende Unternehmensaktivitäten zu beeinflussen, beziehungsweise Wiedergutmachung und Schadensersatz für bereits erlittene Schäden zu fordern. Die Autorinnen Dr. Miriam Saage-Maaß und Claudia Müller-Hoff stellen die rechtlichen und praktischen Probleme der Betroffenen bei der Suche nach Rechtsschutz dar. Sie formulieren schließlich Empfehlungen, an welchen Stellen der deutsche Gesetzgeber die gegenwärtige deutsche Rechtslage anpassen sollte, damit Deutschland seiner Verantwortung zur Sicherung der Menschenrechte weltweit gerecht werden und Menschenrechtsverletzungen deutscher Unternehmen verhindern kann.

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