Make Way for Justice: Universal Jurisdiction Annual Review 2015

Bericht von ECCHR, FIDH und TRIAL, April 2015

ECCHR (Hrsg.)

Das Weltrechtsprinzip ist ein wesentlicher Bestandteil im Kampf gegen die Straflosigkeit: Es ergänzt die Zuständigkeit eines Staates für Völkerstraftaten, die auf seinem Hoheitsgebiet (Territorialprinzip), durch einen seiner Staatsbürger (Täterprinzip) oder gegen einen seiner Staatsbürger (Opferprinzip) begangen werden. Der erste “Jahresbericht Weltrechtsprinzip: Der Gerechtigkeit den Weg ebnen“ (Original: “Universal Jurisdiction Annual Review: Make way for Justice”) bietet einen Über- und Rückblick auf die maßgeblichen Entwicklungen in zwölf Ländern, in denen 2014 das Weltrechtsprinzip angewandt wurde. Der Bericht dokumentiert, wie dieses juristische Prinzip – trotz aller Hindernisse bei Ermittlung und Strafverfolgung von Völkerstraftaten – an Bedeutung gewonnen hat. In den meisten Ländern, haben zivilgesellschaftliche Organisationen, Opfer und/oder Anwälte die Prozesse nach dem Weltrechtsprinzip vorangetrieben. In einigen Staaten haben aber auch Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden daran gearbeitet, nicht zum „sicheren Hafen“ für die Täter von Völkerstraftaten zu werden.

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