Unternehmen zur Verantwortung ziehen

Das ECCHR, Brot für die Welt und MISEREOR haben ihre gemeinsame Broschüre „Unternehmen zur Verantwortung ziehen“ aktualisiert. Anhand konkreter Fälle beschreibt und analysiert die Autorin, Dr. Miriam Saage-Maaß vom ECCHR, woran Opfer von Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen scheitern, wenn sie die Verantwortlichen in Deutschland oder in anderen europäischen Ländern juristisch zur Rechenschaft ziehen wollen.

Weiterlesen

Make Way for Justice #3: Universal Jurisdiction Annual Review 2017

Das Prinzip der Universellen Jurisdiktion (auch Weltrechtsprinzip genannt) hat 2016 eine bisher unbekannte Dynamik erlebt: Weltweit kam es in insgesamt 47 Fällen zum Tragen. Einzelheiten, Hintergründe und Bedeutung dieser Fälle analysieren das ECCHR, FIBGAR, FIDH, REDRESS und TRIAL International im neuen Jahresbericht „Make way for Justice #3“.

Weiterlesen

FDRL-Bericht

Auf Basis von mehr als viereinhalb Jahren Prozessbeobachtung des Prozesses gegen zwei ruandische Anführer der Hutu-Miliz Forces démocratiques de libération du Rwanda (FDLR) analysiert der Bericht u.a. die Fragen: Taugt der Prozess als Modell für weitere Verfahren in Deutschland? Wie kann die Justiz die Defizite in der Aufarbeitung von Völkerstraftaten, vor allem bei Vorwürfen sexualisierter Gewalt, beheben? Welche Bedeutung hat das Völkerstrafrecht im weltweiten Kampf gegen die Straflosigkeit?

Weiterlesen

Make Way for Justice #2: Universal Jurisdiction Annual Review 2016

Das ECCHR, FIBGAR, FIDH und TRIAL nutzen die universelle Jurisdiktion, um Opfer internationaler Verbrechen vor Gericht zu vertreten und gegen Straflosigkeit vorzugehen. In ihrem zweiten Jahresbericht dokumentieren und kommentieren die NGOs die wichtigsten Fälle und Entwicklungen zum Weltrechtsprinzip im Jahr 2015: Make Way For Justice #2

Weiterlesen

Bericht Fachtagung "Strategien zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in globalen Zulieferketten"

Auf der Fachtagung "Strategien zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in globalen Zulieferketten" haben das ECCHR, der DGB, die Hans Böckler-Stiftung und die Friedrich Ebert-Stiftung gemeinsam mit internationalen Gästen und Partnern Wege diskutiert, wie man Arbeitsbedingungen in globalen Zulieferketten verbessern kann. Der Bericht dokumentiert die wichtigsten Fragen und Ergebnisse der Tagung.

Weiterlesen

Evaluation OECD-Verfahren

In diesem Papier evalutiert das ECCHR die OECD-Beschwerdeverfahren gegen die Unternehmen Gamma (Großbritannien) und Trovicor, KiK, C&A und Karl Rieker (Deutschland).

Weiterlesen

Make Way for Justice: Universal Jurisdiction Annual Review 2015

Der erste “Jahresbericht Weltrechtsprinzip: Der Gerechtigkeit den Weg ebnen“ (Original: “Universal Jurisdiction Annual Review: Make way for Justice”) bietet einen Über- und Rückblick auf die maßgeblichen Entwicklungen in zwölf Ländern, in denen 2014 das Weltrechtsprinzip angewandt wurde. Der Bericht dokumentiert, wie dieses juristische Prinzip – trotz aller Hindernisse bei Ermittlung und Strafverfolgung von Völkerstraftaten – an Bedeutung gewonnen hat.

Weiterlesen

Unternehmen zur Verantwortung ziehen: Erfahrungen aus transnationalen Menschenrechtsklagen

Broschüre von ECCHR, Brot für die Welt und MISEREOR, Juni 2014

ECCHR (Hrsg.)

Eine Chance auf Gerechtigkeit: Darauf hoffen die Überlebenden und Familien der Todesopfer nach dem Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza im April 2013 in Dhaka (Bangladesch) bisher vergebens. So wie ihnen ergeht es auch anderen Betroffenen von Menschenrechtsverletzungen, in die deutsche oder europäische Unternehmen verwickelt sind. Das dokumentiert eine neue gemeinsame Studie von Brot für die Welt, MISEREOR und ECCHR anhand von 60 Fällen in Afrika, Asien und Lateinamerika.

Zwangs- und Kinderarbeit in Usbekistan. Wie effektiv ist der OECD-Beschwerdemechanismus?

ECCHR-Studie, Mai 2013

ECCHR (Hrsg.)

Dies ist eine Evaluierung unserer OECD-Beschwerden gegen sieben europäische Unternehmen, die Baumwolle aus Usbekistan beziehen. Baumwolle wird dort unter massivem Einsatz von staatlich organisierter Zwangs- und Kinderarbeit geerntet. Alle Verfahren sind abgeschlossen. Dies haben wir zum Anlass genommen, die Auswirkungen der Beschwerden auf die Situation in Usbekistan und die Effektivität des OECD-Verfahrens als solches umfassend auszuwerten.

"Making corporations respond to the damages they cause"

November 2012

ECCHR (Hrsg.)

Die praxisorientierte Broschüre wurde gemeinsam mit MISEREOR und „Brot für die Welt“ erstellt. Sie behandelt praktische und juristische Aspekte von strategischen Klagen gegen transnationale Unternehmen auf angemessene Entschädigungen für Menschenrechtsverletzungen. „Making corporations respond“ wirft einen Blick sowohl auf mögliche Wege der Prozessführung als auch auf außergerichtliche Ansätze. Eine französische und eine spanische Version folgen.

A Comparison of National Contact Points - Best Practices in OECD Complaints Procedures

Positionspapier, November 2011

ECCHR

Im Zusammenhang mit dem Handel von usbekischer Baumwolle hat das ECCHR zwischen Oktober 2010 und Januar 2011 OECD-Beschwerden gegen insgesamt sieben Baumwollhändler bei den Nationalen Kontaktstellen (NKS) in Deutschland, der Schweiz, Großbritannien und Frankreich eingereicht. Nun hat das ECCHR die Verfahren vor drei der NKS miteinander verglichen und deren Arbeitsweise ausgewertet.

Weiterlesen

Torture in Europe: The Law and Practice, Regional Conference Report

September 2012

Redress und ECCHR (Hrsg.)

This report builds on the presentations and discussions at the Europe Regional Experts Meeting, The Law and Practice on Torture in Europe, held in Berlin, Germany on 25-27 November 2011, as well as the information shared by expert participants in their responses to the questionnaire that informed the content and structure of the meeting. It provides a review of laws, practices and patterns of torture, examining the availability and effectiveness of safeguards, accountability mechanisms and avenues to obtain reparation for torture in the countries considered.

Folter und die Verwertung von Informationen in der Terrorismusbekämpfung

ECCHR-Studie, Juli 2011

ECCHR (Hrsg.)


Dieser Bericht analysiert die drei vom sogenannten BND-Untersuchungs-ausschuss behandelten exemplarischen deutschen Fälle: Der Fall des in Guantánamo inhaftierten Murat Kurnaz, die Folterung und bis heute fortdauernde Inhaftierung Mohammed Zammars in Syrien sowie die Verschleppung und Folterung Khaled El Masris. Deutsche Sicherheitsbehörden waren in allen drei Fällen in unterschiedlicher Weise involviert. Die Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass deutsche Behörden und Gerichte gegen das absolute Folterverbot – und somit gegen nationales und internationales Recht – verstießen.

Weiterlesen

Transnationale Unternehmen in Lateinamerika: Gefahr für die Menschenrechte?

ECCHR-Studie, April 2011

Von Dr. Miriam Saage-Maaß und Claudia Müller-Hoff


In Zusammenarbeit mit Misereor und Brot für die Welt hat das ECCHR eine neue Studie zur Haftung von Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen mit konkreten Vorschlägen für Gesetzesreformen veröffentlicht. Über mehrere Monate hinweg wurden Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch europäische Unternehmen in Lateinamerika recherchiert und auf mögliche nationale, internationale und transnationale Rechtswege für die Betroffenen hin analysiert.

Weiterlesen

Blacklisted: Targeted sanctions, preemptive security and fundamental rights

ECCHR-Studie, Dezember 2010

Von Gavin Sullivan und Ben Hayes

10.12.2010 Das ECCHR hat heute die Publikation Blacklisted über die Terrorismuslisten veröffentlicht.  Der von Gavin Sullivan und Ben Hayes verfasste Bericht enthält ein Vorwort von Martin Scheinin, dem scheidenden UN-Sonderberichterstatter für den Schutz der Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus. Er enthält eine detaillierte Kritik an den Systemen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union zur Aufnahme von Personen in schwarze Listen (sogenanntes ‚blacklisting').

Weiterlesen

Kinderarbeit in der usbekischen Baumwollproduktion und die Verantwortung europäischer Unternehmen

ECCHR-Studie, Oktober 2010

ECCHR (Hrsg.)

In dieser Broschüre beleuchtet das ECCHR eine der eklatantesten Verletzungen der wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechte in Usbekistan: Die staatlich organisierte zwangsweise Kinderarbeit in der Baumwollproduktion. Die Broschüre gibt einen Überblick über die Umstände und Hintergründe der Kinder- und Zwangsarbeit in der Baumwollernte. Mit besonderem Fokus auf europäische Baumwollhändler wird anhand der international anerkannten OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen die Verantwortung europäischer Unternehmen, die mit usbekischer Baumwolle handeln, aufgezeigt.

Strafrechtliche Verantwortlichkeit in Sri Lanka

ECCHR-Studie, Juni 2010

ECCHR (Hrsg.)

In seiner Studie zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit in Sri Lanka kommt das ECCHR zu dem Schluss, dass die Konfliktparteien massiv gegen internationales Recht verstoßen haben. Die Studie bewertet bislang zur Verfügung stehende Informationen über die mutmaßliche Begehung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen während der letzten Phase des bewaffneten Konflikts.

Schadet Menschenrechtsklage deutschen Wirtschaftsinteressen?

ECCHR-Kommentar, Juni 2010

von Dr. Miriam Saage-Maaß

In einem Kommentar setzt sich das ECCHR mit der ablehnenden Haltung der Bundesregierung zu den Entschädigungsklagen südafrikanischer Apartheidopfer gegen Unternehmen wie Daimler Benz wegen der Unterstützung des Apartheidregimes und dessen Menschenrechtsverbrechen auseinander. Die Programmdirektorin Miriam Saage-Maaß kommt zu dem Schluss, dass die Haltung der Bundesregierung weder aus rechtlichen noch aus politischen Gründen überzeugen kann: Die Klagen der Apartheidopfer in den USA verletzen weder die Gerichtshoheit Deutschlands, noch wäre Deutschland ein geeignetes alternatives Forum für diese Klagen. Auch die Interessen des internationalen Handels werden nicht beeinträchtigt.

Unternehmensverantwortung - Vorschläge für EU-Reformen

ECCHR-Studie, Mai 2010

von Christiane Gerstetter und Alexander Kamieth

Christiane Gerstetter und Alexander Kamieth, Juristen, die auch für das ECCHR arbeiten, haben gemeinsam eine Studie verfasst, die den juristischen Reformbedarf auf EU-Ebene zur Verschärfung der Haftung von Unternehmen für Verstöße gegen Menschenrechts- und Umweltnormen im Ausland aufzeigt.

Weiterlesen

CIA-'Extraordinary Rendition' flights, torture and accountability - a European approach

ECCHR-Studie, Januar 2009

ECCHR (Hrsg.)

Die im Januar 2009 fertig gestellte zweite Auflage des vom ECCHR herausgegebenen Buches „CIA-'Extraordinary Rendition' Flights, Torture And Accountability – A European Approach“ (Erstauflage März 2008) gibt einen Überblick über die Gerichtsverfahren und weitere rechtliche Reaktionen auf die CIA-Entführungsflüge in den betroffenen europäischen Staaten (Deutschland, Polen, Italien, Spanien u.a.) sowie den USA.

Weiterlesen

Transnationale Unternehmen vor Gericht

ECCHR-Studie, April 2008

von Wolfgang Kaleck und Dr. Miriam Saage-Maaß

Menschenrechtsverletzungen im weitesten Sinne werden nicht nur von staatlichen Institutionen begangen, sondern u.a. auch von so genannten Transnationalen Unternehmen. Ausländische Direktinvestitionen stellen eine der wichtigsten Finanzierungsquellen in Lateinamerika dar, zugleich bergen die unternehmerischen Aktivitäten häufig das Risiko von Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen in sich. Dieser faktischen Bedrohung, die von Unternehmen für die Menschenrechte ausgehen kann, wird nur in unzulänglichem Maße durch die nationalen und internationalen Rechtsordungen Rechnung getragen.

Weiterlesen