Terrorismus und Menschenrechte

Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags, 27. Februar 2013

Mit Dr. Christian Schaller, Steven Watt, Prof. Dr. Andreas Zimmermann und Wolfgang Kaleck

Die Praxis "gezielter Tötungen" im Kampf gegen den internationalen Terrorismus ist unter Experten aus rechtlicher Sicht umstritten. Das ergab eine Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe unter Vorsitz von Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen).

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Auf einem Auge blind? Zehn Jahre Internationaler Strafgerichtshof

Podiumsdiskussion im Gunda-Werner-Institut der Heinrich Böll Stiftung, 16. April 2012

Mit Monika Hauser, Silke Studzinsky und Wolfgang Kaleck

Am 1. Juli 2012 wurde der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zehn Jahre alt. Ein Blick auf die zehnjährige Geschichte zeigt, dass eine Lücke zwischen dem Anspruch auf juristische Norm und Wirklichkeit besteht. Obwohl in fast allen der historischen Fälle im Rahmen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen neben Folter und Mord auch sexualisierte Gewalt verübt wurde, bleibt diese Form der Gewaltausübung bis heute weitestgehend von der Strafverfolgung ausgespart. Ist die Internationale Strafgerichtsbarkeit hier auf einem Auge blind? Oder liegt es an den Rahmenbedingungen und Vorgaben?

10 Jahre Guantánamo - Der Kerker als Falle

HR 2, 10. Januar 2012

Mit Beiträgen von Bernhard Docke, Sabine Müller, Prof. Stefan Öter und Wolfgang Kaleck

Guantánamo: das ist der exterritoriale US-Stützpunkt auf Kuba, das Lager, wo normales Recht nicht gilt. Dorthin wurden vor zehn Jahren die Männer in den orangenen Anzügen verbracht und in Drahtkäfige gesperrt, oftmals ohne Aussicht auf ein ordentliches Gerichtsverfahren.

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Kein Moment für schnelle Empörung

WDR 5, 2. Mai 2011

Von Wolfgang Kaleck

Haben westliche Truppen in Pakistan und Libyen das Recht gebrochen? Den Rechtsstaat ernst zu nehmen, bedeutet auch, keine übereilten Anschuldigungen zu erheben. Nach dem Tod von Osama bin Laden und dem Angriff auf ein angebliches Kontrollzentrum in Tripolis fordert Wolfgang Kaleck vor allem eins: Aufklärung.

Sicherheit vor Menschenrecht?

SWR2, 11. Juni 2010

Eine Diskussion mit Joachim Herrmann, Wolfgang Kaleck und Christian Wernicke

Die rechtsstaatswidrige Inhaftierung von Terrorverdächtigen im umstrittenen US-Gefangenenlager Guantanamo hatte insbesondere in Deutschland für Empörung gesorgt. Obamas Ankündigung im Januar 2009, Guantanamo binnen eines Jahres schließen zu wollen, wurde deshalb begrüßt. Doch der US-Präsident stieß damit auf Schwierigkeiten, auch in Deutschland. Ist Deutschland zur Hilfeleistung für Obama und die Guantanamo-Häftlinge verpflichtet - politisch und moralisch?

Anzeige gegen den Papst wird scheitern

Deutschlandradio Kultur, 14. April 2010

Wolfgang Kaleck im Gespräch mit Katrin Heise

Zwei Briten wollen, dass gegen Papst Benedikt XVI. wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Hintergrund der Missbrauchsfälle ermittelt wird. Der Anwalt Wolfgang Kaleck meint, eine entsprechende Anzeige habe wenig Aussicht auf Erfolg, und spricht anhand dieses Falls über die Möglichkeiten und Grenzen der "Universellen Jurisdiktion". Er kritisiert zudem den Skandaleffekt der Klage.

Mexiko: Quo vadis?

Internationale Tagung, 5. bis 7. Februar 2010

Mit einem Beitrag von Wolfgang Kaleck

Auf der internationale Tagung der Deutschen Menschenrechtskoordination Mexiko, die in Kooperation mit der Heinrich Böll Stiftung, der Evangelischen Akademie Bad Boll und dem Lateinamerikaninstitut der Freien Universität Berlin vom 5. bis 7. Februar in Berlin stattfand, hat Wolfgang Kaleck über die Wirksamkeit juristischer Instrumente zum Schutz von Menschenrechten gesprochen.

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Guantánamo - Kann man eine Regierung zur Verantwortung ziehen?

SWR2, 27. Januar 2009

Eine Diskussion mit Prof. Kai Ambos, Wolfgang Kaleck und Andreas Zumach


Bush gehört vor Gericht, Rumsfeld soll sich verantworten, Verbrechen der USA im Kampf gegen den Terror müssen geahndet werden – vor allem die Folterpolitik der Regierung muss strafrechtlich verfolgt werden. Aber welches Gericht könnte ein solches Verfahren führen?

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Obamas rechtliche Verpflichtung

Frontal 21 (ZDF), 20. Januar 2009

Ein Bericht von Jörg Braser und Thomas Reichart

Der Generalsekretär des ECCHR, Wolfgang Kaleck, verklagte hochrangige Beamte der Bush-Regierung wegen Folter und Misshandlungen vor deutschen Gerichten. Dass Obama Folter als Verbrechen klar ablehnt, sei ein guter Anfang, meint Kaleck in dem ZDF-Beitrag.

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