Ein Konflikt ohne Ende: Juristische Menschenrechts­arbeit durch mobile Einsatzgruppen in Tschetschenien

ECCHR-Büro, 16. Mai 2013, 19.00 Uhr

mit Oleg Khabibrakhmanov

Das von Moskau aus großzügig finanzierte Regime des tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow fordert Tribut: polizeiliche Willkür, Folter, das spurlose Verschwinden von Menschen und Ehrenmorde bestimmen das Bild in der Vorzeigerepublik. Nach der Ermordung mehrerer Menschenrechts­aktivistinnen und -aktivisten in Tschetschenien in den vergangenen Jahren haben sich die Bedingungen für Menschenrechtsarbeit in der russischen Kaukasusrepublik zunehmend verschlechtert. Mobile Einsatzgruppen untersuchen seit 2009 in Tschetschenien Menschenrechtsverletzungen.

Oleg Khabibrakhmanov leitet die Koordinationsabteilung der russischen Organisation „Komitee gegen Folter“. Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender der öffentlichen Aufsichtskommission für die Einhaltung der Menschenrechte im Strafvollzug im Gebiet Nizhnij Nowgorod, Experte des Menschenrechtsrats beim russischen Präsidenten und Mitglied des Expertenrats beim Menschenrechtsbeauftragten der Russischen Föderation. Der Jurist setzt sich seit 2001 mit dem Schutz der Menschenrechte auseinander und ist von 2004 an für das Komitee gegen Folter aktiv. Zu seiner Hauptbeschäftigung zählt die Koordination der regionalen Abteilungen des Komitees gegen Folter in der tschetschenischen Republik, der Republik Baschkortostan, der Republik Marij El und im Gebiet Orenburg. Seit 2009 ist er Leiter der mobilen Einsatzgruppen, die auf dem Gebiet der tschetschenischen Republik tätig sind. Zu deren Aufgaben gehören Recherchen über Folter und Verschleppungen aufgrund von Beschwerden tschetschenischer Bürger und Bürgerinnen, außerdem übernehmen sie die Interessenvertretung von Betroffenen und Angehörigen gegenüber den Strafverfolgungsbehörden und vor Gericht. Oleg Khabibrakhmanov wird über seine Tätigkeit und die Situation in Tschetschenien berichten.

 

Moderiert wird die Veranstaltung von Ute Weinmann, Journalistin. Andreas Schüller, ECCHR, stellt Strategien in der Anrufung internationaler Rechtsschutzmechanismen vor.

 

Eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung. Diese Veranstaltung wird realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin.

 

Wir bitten um Anmeldung unter global@bildungswerk-boell.de und freuen uns auf Ihr Kommen!

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