Menschenrechtsverletzungen durch Schweizer Unternehmen im Ausland: Gesetzeslücken und Hürden für Klagen in der Schweiz

5. Dezember 2013, 18-22 Uhr, Museum für Gestaltung, Zürich, Schweiz

Die Veranstaltung wird organisiert und unterstützt von: Recht ohne Grenzen, ECCHR, Schweizerische Sektion der Internationalen Juristenkommission, Demokratische JuristInnen Schweiz, voraus - Forum Außenpolitik.

Der Fall Nestle vor Gericht

3. Dezember 2013, 19:00 Uhr, Universität Bern, Schweiz

eine Veranstaltung von ECCHR und MultiWatch

mit Javier Correa, Präsident der kolumbianischen Gewerkschaft Sinaltrainal;
Marcel Bosonnet, Rechtsanwalt und Vertreter der Privatklage in der Schweiz;
Wolfgang Kaleck (ECCHR);
Moderation: Annelen Micus (ECCHR);
Übersetzung: Stephan Suhner (MultiWatch);


an der Uni Tobler (Universität Bern), Lerchenweg 36, 3012 Bern, Raum F-113.

Holding Corporations to Account for their Failure to Exercise Human Rights Due Diligence: Experiences in Transnational Litigation

3 December 2013, 14.00-15.00h, UN Forum on Business and Human Rights, Geneva - Room XXII E

Bread for the World, Misereor, ECCHR, Business & Human Rights Resource Centre

The UN Guiding Principles expect business enterprises to exercise human rights due diligence. Even though the guiding principles themselves are not legally binding, neglect of this corporate responsibility often constitutes a breach of national law. Based on a wide experience in home and host state litigation, the speakers will outline how companies involved in human rights abuses can be made liable under national law and where there are still major challenges in this area. A closer look at concrete cases will help to understand the specific challenges in transnational litigation and demonstrate the impact of such litigation for victims and their communities.

Chancen und Grenzen von Menschenrechtsklagen gegen Unternehmen

28. November 2013, 16.00 Uhr, Brot für die Welt, Berlin

Wirtschaftliche Aktivitäten von Unternehmen führen in zahlreichen Ländern zu Menschenrechtsverletzungen. Sie können allerdings nicht allein durch Standards und Verhaltensleitlinien verhindert oder gelöst werden. Der Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs, Professor John Ruggie, hob in den „Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte“ die Bedeutung effektiver und zugänglicher Abhilfemechanismen hervor. Daraus ergibt sich die Frage, wie Betroffene von Menschenrechtsverletzungen ihre rechtlichen Ansprüche gegen Unternehmen durchsetzen können.

 

Brot für die Welt, das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR), das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), medico international und das SÜDWIND-Institut für Ökonomie und Ökumene laden zu einer öffentlichen Debatte über die Chancen und Grenzen von Menschenrechtsklagen gegen Unternehmen ein.

Filmvorführung „El Juicio“ (Der Prozess)

27. November 2013, 18.00 Uhr, ECCHR-Büro

Anschließend Diskussion mit Patricia Isasa

Der 35-minütige Dokumentarfilm "El Juicio" (Der Prozess) ist eine argentinische-US-amerikanische Koproduktion über den Fall und den Prozess der bekannten argentinischen Menschenrechtlerin Patricia Isasa in Santa Fe im Jahre 2009, bei dem die verantwortlichen Militärs verurteilt wurden.

 

Die heute als Architektin tätige Patricia Isasa wird persönlich anwesend sein und zur Diskussion zur Verfügung stehen. Sie wurde 1976 als sechzehnjährige Schülerin entführt und über zweieinhalb Jahre von den Militärs inhaftiert und gefoltert. Nach ihrer Freilassung legte sie Beschwerde wegen der erlittenen Verletzungen ein und wurde daraufhin noch einmal kurzfristig inhaftiert. Wie viele ihrer Mitstreiterinnen in Argentinien gab sie in ihren Begehren nach Wahrheit und Gerechtigkeit nicht auf, bis sie schließlich die Verurteilung der Verantwortlichen erreichte.

 

Anschließend kleiner Empfang mit Wein in Anwesenheit und mit Unterstützung der Botschaft der Republik Argentinien in Berlin.

Der Film wird im argentinischen Original mit englischen Untertiteln gezeigt, die Diskussion wird auf Spanisch mit Übersetzung ins Deutsche geführt.

 

Wir bitten um Anmeldung unter und freuen uns auf Ihr Kommen!

Chile Ayer-Hoy / Widerstand gegen Pinochet

16. November 2013, 19.00 Uhr, ECCHR-Büro

Vernissage der Installation von
Federico Zukerfeld und Loreto Garín Guzmán

Die graphische Installation des argentinisch-chilenischen Künstlerpaares Federico Zukerfeld und Loreto Garín Guzmán von der Gruppe Etcetera, die auf dem faschistischen Propagandawerk "Chile Gestern Heute" basiert, illustriert den ideologischen Gebrauch von Metaphorik und Symbolik bei der Entwicklung der Embleme, Logik und Narrative des Faschismus.
                

Widerstand gegen Pinochet
Dokumentarfilme aus dem Untergrund
 
Büroparty
Ab 20.00 Uhr

Schmutzige Kriege

17. Oktober, 19.00 Uhr, ECCHR-Büro

Buchvorstellung mit Jeremy Scahill

Jeremy Scahill, einer der bekanntesten US-amerikanischen investigativen Journalisten, erzählt in dieser packenden Reportage, wie Mord zu einem zentralen Instrument der US-Sicherheitspolitik wurde. In Afghanistan und Pakistan, Jemen, Somalia und anderen Ländern interviewte Scahill CIA-Agenten, Söldner und Spezialkräfte der US-Army. Er begab sich tief in das von Al-Qaida gehaltene Territorium im Jemen, traf von der CIA protegierte Warlords in Mogadischu und sprach mit den zivilen Opfern der Einsätze amerikanischer Spezialkommandos und Drohnenattacken, die die Vereinigten Staaten lieber geheim halten wollen.

Jeremy Scahill hat als Reporter aus dem Jugoslawienkrieg, Nigeria und dem Irak berichtet. Er ist Autor des internationalen Bestsellers Blackwater, in dem er als einer der Ersten über die berühmt-berüchtigte private Sicherheitsfirma berichtete.

Wir bitten um Anmeldung unter und freuen uns auf Ihr Kommen!

Die Veranstaltung findet auf Englisch statt.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Kolumbien: Die Fälle der „Falsos Positivos“ und die Verantwortlichkeit hochrangiger Militärs

Afro-Asiatisches Institut (AAI), Wien, 2. Oktober 2013, 19.15 Uhr

mit Ana María Mora Arango (CAJAR), Werner Hörtner (IGLA), Wolfgang Kaleck (ECCHR) und Annelen Micus (ECCHR)

Die Bezeichnung „falsos positivos“ wird verwendet für die große Anzahl an wahllosen Tötungen von Zivilisten durch Soldaten der kolumbianischen Armee, die anschließend deren Leichen als im Kampf gefallene Guerilla-Kämpfer präsentierten. Damit wollten sie Erfolge vorzeigen und Prämien wie Beförderungen und Sonderurlaub erhalten. Diese Verbrechen waren weit verbreitet und wurden systematisch begangen und sind damit als Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzustufen. Verantwortlich - auch für die Taten ihrer Untergebenen - sind hierfür hochrangige Militärs, die bislang straflos geblieben sind.

Ana María Mora Arango berichtet über das Phänomen der „falsos positivos“ und Ermittlungen gegen Militärangehörige in Kolumbien. Werner Hörtner wird diese Fälle in den Kontext von Menschenrechtsverletzungen der Armee insgesamt einordnen und die anhaltende Zusammenarbeit der Armee mit paramilitärischen Gruppen thematisieren. Schließlich analysiert Wolfgang Kaleck die Strafverfolgungspflichten von Österreich und anderen europäischen Ländern hinsichtlich solcher internationaler Verbrechen.

 

Diskussionsteilnehmer und -teilnehmerinnen:

mit Ana María Mora Arango von der kolumbianischen Menschenrechts­organisation CAJAR (Colectivo de Abogados José Alvear Restrepo),
Werner Hörtner von der Informationsgruppe Lateinamerika (IGLA) und
Wolfgang Kaleck vom ECCHR,
Moderation: Annelen Micus (ECCHR)

 

Veranstaltungsort:

Afro-Asiatisches Institut (AAI), Türkenstraße 3, 1090 Wien

Der „Pinochet Effekt“ – Wirkung transnationaler Gerichtsverfahren

30. September 2013, 19.00 Uhr, Berliner Abgeordnetenhaus, Raum 311

Podiumsdiskussion mit
Baltasar Garzón (Madrid)
David Sugarman (Lancaster)
Juan Garcés (Madrid)
Beatriz Brinkmann (Santiago de Chile)
Moderation: Wolfgang Kaleck (ECCHR)
(In Deutsch, Englisch und Spanisch mit Simultanübersetzung)

Am 16. Oktober 1998 kam es zu einem der wichtigsten Ereignisse der jüngeren Rechtsgeschichte: Augusto Pinochet wurde in London verhaftet. Wie kam es dazu? Zwei der Hauptakteure berichten über die Hintergründe: Der spanische Rechtsanwalt Juan Garcés, der zudem als Berater von Allende gewirkt hat, betrieb die Verhaftung im Namen der Opfer. Baltasar Garzón hat als spanischer Untersuchungsrichter die Auslieferung Pinochets beantragt. Über die Auswirkungen dieser Verhaftung auf die juristische Menschenrechtsarbeit wird Professor David Sugarman berichten. Beatriz Brinkmann, die 1986/87 politisch Gefangene war, wird davon erzählen können, wie schwer sich die chilenische Gesellschaft bis heute mit der Aufarbeitung der Diktatur tut.

„Fight Nestlé to the death“

ECCHR-Büro, 27. September 2013, 18.30 Uhr

anschließend Diskussion mit Alirio Uribe von der kolumbianischen Menschenrechtsorganisation CAJAR

Am 10. September 2005 wurde der kolumbianische Gewerkschafter Luciano Romero in Valledupar, Cesar, im Nordosten Kolumbiens von Paramilitärs brutal mit 50 Messerstichen ermordet. Romero hatte zuvor jahrelang für die kolumbianische Nestlé-Tochter Cicolac gearbeitet. Die Geschäftsleitung der Tochterfirma hatte ihn zuvor fälschlich als Guerrillakämpfer verleumdet; die Schweizer Konzernleitung reagierte nicht angemessen auf diese Vorwürfe. Zusammen mit der kolumbianischen Lebensmittelgewerkschaft SINALTRAINAL und kolumbianischen Anwält/innen, u.a. Alirio Uribe, hat das ECCHR am 5. März 2012 in der Schweiz eine Strafanzeige gegen das Unternehmen Nestlé sowie fünf seiner Führungskräfte wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen eingereicht.

Der Dokumentarfilm von Temps Présent (Radio Télévision Suisse) berichtet über die Ermordung Luciano Romeros sowie seines philippinischen Gewerkschaftskollegens, Diosdado Fortuna, der wenige Tage später, am 22. September 2005, nach einem Protest gegenüber dem Nestlé-Werk in den Philippinen ermordet wurde.

Im Anschluss an den Film wird der aktuelle Prozessstand in der Schweiz erläutert sowie über die Bedeutung des Verfahrens in Kolumbien und die Verantwortung von transnationalen Unternehmen, die in Konfliktzonen agieren, diskutiert.

 

Der Film wird in seiner englischen Fassung gezeigt; die Diskussion wird auf Spanisch mit englischer Übersetzung geführt.

Deutschland und die chilenische Militärdiktatur – Die Colonia Dignidad

18. September 2013, 19.00 Uhr, ECCHR-Büro

Podiumsdiskussion mit
Claudia Cárdenas (Santiago de Chile)
Jan Stehle (Berlin)
Petra Schlagenhauf (Berlin)
Moderation: Andreas Schüller (ECCHR)

In Kooperation mit dem Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile- Lateinamerika e.V. (FDCL) und den Lateinamerika-Nachrichten.

Die 1961 von dem Deutschen Paul Schäfer gegründete Colonia Dignidad, heute Villa Baviera, war bis vor kurzem ein auslandsdeutsches, festungsartig ausgebautes Siedlungsareal in Chile. In der Colonia Dignidad wurden jahrzehntelang schwerste Menschenrechtsverletzungen begangen. Gegner des Pinochet-Regimes wurden dort gefoltert ermordet und verschwunden gelassen. Am 24. August 2011 hat das ECCHR eine Strafanzeige gegen Hartmut Hopp, der zur Führungsriege der Colonia Dignidad zählt und sich in Deutschland aufhält, bei der Staatsanwaltschaft Krefeld eingereicht. Durch die juristischen Schritte in Deutschland sollen sowohl die Aufarbeitung der Pinochet-Diktatur in Chile unterstützt als auch die Beziehungen der Bundesrepublik zur Militärdiktatur und die jahrzehntelange Straflosigkeit der Colonia skandalisiert werden.


ECCHR-Kooperationsanwältin Petra Schlagenhauf, die eine Reihe von Geschädigten und Familienangehörigen von Ermordeten vertritt, berichtet aus der Opferperspektive, während Jan Stehle die Kooperation Deutschlands mit dem Pinochet-Regime beleuchtet. Claudia Cárdenas, Professorin für Strafrecht an der Universidad de Chile, geht an diesem Abend auf den Umgang mit den Verbrechen des Pinochet-Regimes innerhalb Chiles ein.

Widerstand in Chile / Impressionen einer Diktatur

11. September 2013, 19.00 Uhr, ECCHR-Büro

Buchvorstellung mit Karl-Heinz Dellwo

Der Hamburger Verleger Karl-Heinz Dellwo stellt an diesem Abend Bücher und Filme zur Regierungszeit der Unidad Popular und Salvador Allende sowie zum Widerstand in Chile aus der von ihm herausgegebenen Reihe „Bibliothek des Widerstands“ vor.

 

Impressionen einer Diktatur

Vernissage der Fotoausstellung von und mit Pépe Giribas

 

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Anschließend eröffnen wir die Ausstellung "Impressionen einer Diktatur" des chilenischen Fotografen José Giribas, der nach dem Putsch geflüchtet ist und seitdem als Fotojournalist in Berlin arbeitet. Er hat anlässlich verschiedener Besuche das Ende der Diktatur in den achtziger Jahren fotografisch festgehalten und wird von seinen Erlebnissen erzählen können.

Ein Konflikt ohne Ende: Juristische Menschenrechts­arbeit durch mobile Einsatzgruppen in Tschetschenien

ECCHR-Büro, 16. Mai 2013, 19.00 Uhr

mit Oleg Khabibrakhmanov

Das von Moskau aus großzügig finanzierte Regime des tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow fordert Tribut: polizeiliche Willkür, Folter, das spurlose Verschwinden von Menschen und Ehrenmorde bestimmen das Bild in der Vorzeigerepublik. Nach der Ermordung mehrerer Menschenrechts­aktivistinnen und -aktivisten in Tschetschenien in den vergangenen Jahren haben sich die Bedingungen für Menschenrechtsarbeit in der russischen Kaukasusrepublik zunehmend verschlechtert. Mobile Einsatzgruppen untersuchen seit 2009 in Tschetschenien Menschenrechtsverletzungen.

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Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen?

Schlatterhaus, Großer Saal, Österbergstraße 1, Tübingen, 25. April 2013, 20.00 Uhr

Andreas Seifert (Informationsstelle Militarisierung) diskutiert mit Reiner Tegtmeyer (Global Witness), Asti Roesle (Greenpeace Schweiz), Miriam Saage-Maaß (ECCHR) und Anna v. Gall (ECCHR)

Am 2. Mai 2011 überfiel ein Einsatzkommando von Sicherheitskräften ein Dorf im Norden der Demokratischen Republik Kongo. Polizei- und Militärkräfte misshandelten, vergewaltigten und nahmen Bewohner und Bewohnerinnen des Dorfes willkürlich fest. Diesem Vorfall war ein Konflikt zwischen den Dorfbewohnerinnen und Dorfbewohnern und dem dort ansässigen Unternehmen Siforco S.A.R.L. vorausgegangen. Zusammen mit Global Witness und Greenpeace hat das ECCHR die Verantwortung des Mutterunternehmens Danzer Group in Deutschland für die Menschenrechtsverletzungen in der Demokratischen Republik Kongo untersucht.

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Buchvorstellung: Dominique Manotti, Ehrenwerte Gesellschaft

ECCHR-Büro, 17. April 2013, 19:30 Uhr (Einlass ab 19:00), Eintritt 3 Euro

Assoziation A / Schwarze Risse, ECCHR und Hammett Krimibuchhandlung präsentieren: Dominique Manotti

Dominique Manotti stellt in Kreuzberg ihren (gemeinsam mit DOA verfassten) politischen Kriminalroman Ehrenwerte Gesellschaft (Übersetzung Barbara Heber-Schärer)/ L'Honorable société) vor. Auf Deutsch liest die Schauspielerin Juliane Meckert, und Elfi Müller moderiert den Abend (Gespräch und Diskussion mit der Autorin).

Responsible Sourcing - Baumwolle ohne Zwangs- und Kinderarbeit

Ethical Fashion Show Berlin (ewerk), 16. Januar 2013

Mit Berndt Hinzmann, Umida Niyazova, Claudia Kersten, Dr. Miriam Saage-Maaß (ECCHR)

Die Diskussionsteilnehmer und -teilnehmerinnen wollen über Zwangs- und Kinderarbeit in der Baumwollindustrie informieren und diskutieren, wie Handel und Einzelhandel verantwortungsbewusst und nachhaltig Baumwolle beziehen können. Welche Rolle spielt dabei die Zertifizierung von Baumwolle? Welche Sorgfaltspflichten obliegen den Unternehmen? Was kann die Politik tun? Anhand dieser Fragen sollen Lösungsansätze entwickelt und diskutiert werden.

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