Der Fall Murwanashyaka – Globale Menschenrechts-arbeit und internationale Rechtsprinzipien am Beispiel der DR Kongo

Diakonisches Werk - Brot für die Welt (Stuttgart), 25. April 2012, 14.00 - 16.00 Uhr

Eine Veranstaltung von Brot für die Welt

Seit dem 04. Mai 2011 müssen sich der Präsident der berüchtigten ruandischen Rebellengruppe FDLR (Forces Démocratique de Libération du Ruanda), Ignace Murwanashyaka, und sein Stellvertreter Straton Musoni vor dem Oberlandesgericht Stuttgart verantworten. Den Angeklagten wird von der Bundesanwaltschaft zur Last gelegt, von Deutschland aus per Handy und Laptop Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Osten des Kongos befehligt bzw. nicht unterbunden zu haben. Möglich macht den Prozess das Völkerstrafgesetzbuch: schwerste Menschenrechtsverletzungen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen können damit nach deutschem Recht verfolgt werden, unabhängig davon, wo, von wem und gegen wen sie begangen worden sind.

Fünf anerkannte Expertinnen und Experten, die von Beginn an den Prozess verfolgen, werden die Situation im Ostkongo und die Hintergründe der dort begangenen Gräueltaten beleuchten. Sie diskutieren, inwiefern internationale Rechtsgrundlagen und Menschenrechtsmechanismen dazu beitragen können, Kriegsverbrecher haftbar zu machen. Dabei werden sie auch die Bedeutung und Chancen des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs vor dem Hintergrund des in Stuttgart stattfindenden Prozesses erörtern.

Moderation:
Dominic Johnson (taz)

Podium:
Ilona Auer-Frege (Ökumenisches Netz Zentralafrika)
Franziska Ulm (Amnesty International)
Bianca Schmolze (Prozessbeobachterin der taz, Leiterin der Kampagne Gerechtigkeit heilt)
Andreas Schüller (European Center for Constitutional and Human Rights)
Claus Molitor (Internationaler Strafgerichtshof Den Haag)

Veranstaltungsort: 
Stuttgart, Diakonisches Werk – Brot für die Welt,
Stafflenbergstraße 76 (Eugen Gerstenmeier Saal)
 
Kontakt:
Michael Schirmer
mi.schirmer@brot-fuer-die-welt.org.
Tel: 0711-2159-496

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