Internationaler Strafgerichtshof und Friedens­verhandlungen in Kolumbien – ein Widerspruch?

Haus der Demokratie und Menschenrechte, 22. November 2012, 19.00 Uhr

Mit Alirio Uribe, Emiro Goyenche, Michael Windfuhr, Wolfgang Kaleck, Alexandra Huck

Es ist menschenrechtspolitisch eine zentrale Frage von Postkonfliktsituationen, in welchem Verhältnis die Dynamik von Friedensprozessen, Vergeben und Amnestie mit dem berechtigten Wunsch vieler Opfer der ehemaligen Konflikte nach lückenloser Aufklärung, möglicher Bestrafung und Wiedergutmachung steht. Kolumbien wird das nächste Land sein, das auf diese Herausforderung gute Antworten finden muss.

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Ausstellung und Büroparty

ECCHR-Büro, 10. November 2012, 20.00 Uhr

"El Hotel"

Eine photographische Installation und Buchpräsentation von Azul Blaseotto und Eduardo Molinari (Buenos Aires). 1975 war das Hotel Carrasco in Montevideo, Uruguay, Tagungsort der „XI. Konferenz der amerikanischen Heere“. Bei dieser in einer luxuriösen Atmosphäre verlaufenden Veranstaltung, deren Kontext undurchsichtig blieb, wurden strategische Abkommen für die zukünftige Inkraftsetzung der „Operation Condor“ geschlossen. Erst auf der Basis dieses Staatsterrorismus wurde es möglich, jenes neoliberale Netz zu knüpfen, das bis in die Gegenwart an uns zerrt.

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Gewalt gegen Gewerkschafter in Kolumbien - Ein Thema für den Internationalen Strafgerichtshof?

ECCHR-Büro, 11. Oktober 2012, 19.00 Uhr

Mit Tarsicio Mora (Kolumbianischer Gewerkschaftsbund CUT), Alexandra Huck (kolko – Menschenrechte für Kolumbien e.V.), Wolfgang Kaleck (ECCHR)


Fast 3.000 Gewerkschafter sind in Kolumbien in den letzten drei Jahrzehnten getötet worden, und viele weitere wurden eingeschüchtert, bedroht und belästigt. Der Internationale Gewerkschaftsbund stellte fest, dass mehr als die Hälfte der weltweit ermordeten Gewerkschafter in Kolumbien getötet wurden.

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Das Kissinger Projekt

ECCHR-Büro, 14. September 2012, 18.00 Uhr

Mit Alfredo Jaar, Frank Wagner und Wolfgang Kaleck

Am 11. September 2012 wird die neue öffentliche Intervention des chilenischen Künstlers Alfredo Jaar speziell für Berlin realisiert: Anzeigen, die auf die Verhaftung von Henry Kissinger drängen, werden in namhaften Berliner Tageszeitungen veröffentlicht. Dieses Projekt beschließt Alfredo Jaars Ausstellung in Berlin und ist gleichzeitig Teil einer Serie von Arbeiten, die der Künstler in den achtziger Jahren über Henry Kissinger und dessen Rolle beim Militärputsch in Chile 1973 realisiert hat.

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ESPACIOS de MEMORIA - Orte der Erinnerung

ECCHR-Büro, 28. August 2012, 19.00 Uhr

Filmvorführung (Spanisch mit dt. Untertiteln) mit Estela Schindel und Sebastián Schindel

Während der letzten Diktatur in Argentinien (1976-1983) verschwanden zehntausende Personen, verfolgt für ihren politischen oder gewerkschaftlichen Aktivismus. Die geheimen Gefangenenzentren, in denen sie vor ihrer Ermordung gefoltert wurden, dienten auch als Abschreckung gegenüber dem Rest der Bevölkerung.

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Völkerstrafrecht in Deutschland: Anspruch und Wirklichkeit

ECCHR-Büro, 2. Juli 2012, 19.00 Uhr

Mit Prof. Herta Däubler-Gmelin

In der Amtszeit der damaligen Bundesministerin der Justiz Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin wurde das Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) erarbeitet, das am 30. Juni 2002 in Kraft trat. Mit diesem Gesetz wurde in Übereinstimmung mit dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) die deutsche Rechtsgrundlage dafür geschaffen, gegen mutmaßliche Menschheits- und Kriegsverbrecher auch vor deutschen Strafgerichten vorzugehen.

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Eine Frage des Überlebens. Ein Abend über Stanislaw Markelow und Russland

ECCHR-Büro, 18. Juni 2012, 19.00 Uhr

Buchpräsentation mit dem Soziologen Alexandr Bibkow, der Mitherausgeberin Ute Weinmann und Andreas Schüller

In diesem Frühjahr veröffentlichte das Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung e.V. gemeinsam mit dem Deutsch-Russischen Austausch e.V. erstmals eine Auswahl an Publikationen des russischen Anwalts Stanislaw Markelow in deutscher Sprache. Stanislaw Markelow hat als Anwalt Hervorragendes geleistet, in Deutschland nahm ihn eine breitere Öffentlichkeit allerdings erst nach seiner Ermordung im Januar 2009 wahr.

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Schweigen und Verschweigen - Rassismus, NSU und die Stille im Land

Akademie der Künste, 2. Juni 2012, 11.00 Uhr

Öffentliches Hearing, veranstaltet vom Bündnis „Gegen das Schweigen"

Als Reaktion auf die rassistisch motivierte Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) und seines Netzwerks wurden Untersuchungsausschüsse eingerichtet, die die Hintergründe aufdecken und die Rolle staatlicher Institutionen wie Verfassungsschutz und polizeilicher Ermittlungen aufklären sollen.

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Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch in Deutschland - Chancen und Defizite

Berliner Abgeordnetenhaus, 15. Mai 2012, 17.00 Uhr

Eine gemeinsame Veranstaltung von ECCHR, Amnesty International und Human Rights Watch

Zehn Jahre sind seit Inkrafttreten des Völkerstrafgesetzbuches vergangen. Seit einer Dekade gibt es damit ein deutsches Gesetz, nach dem schwerste Menschenrechtsverletzungen weltweit in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden können. Angewandt wurde das Völkerstrafgesetzbuch in der Praxis bislang hingegen kaum.

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Ein ungesühntes Verbrechen - sieben Jahre nach dem Massaker von Andijan

Kino Babylon Berlin-Mitte, 9. Mai 2012, 19.30 Uhr

Filmvorführung und Gespräch, organisiert von der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages

Am 13. Mai 2005 erschossen usbekische Sicherheitskräfte in der Stadt Andijan mehrere Hundert protestierende Menschen. Wochenlange Proteste gegen Repression und Willkür der lokalen Behörden und der Justiz gipfelten zuvor in der Stürmung eines Gefängnisses und der Befreiung von Gefangenen.

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Verschwindenlassen als Verstoß gegen die Menschenrechte - (K)ein Problem für Deutschland?

Bremer Landesvertretung, Berlin, 25. April 2012, 19.00-20.30 Uhr

Eine Veranstaltung des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Im Dezember 2010 trat nach drei Jahrzehnten Verhandlung das jüngste Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen in Kraft, die UN-Konvention gegen das gewaltsame Verschwindenlassen. Diese soll den Schutz gegen das Verschwindenlassen stärken, das in vielen Ländern immer noch systematisch praktiziert wird. Die Entdeckung neuer Massengräber, wie beispielsweise in Libyen, oder das unbekannte Schicksal zahlreicher Menschen in Syrien zeigen, wie aktuell und bedeutend dieses Thema ist.

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Der Fall Murwanashyaka – Globale Menschenrechts-arbeit und internationale Rechtsprinzipien am Beispiel der DR Kongo

Diakonisches Werk - Brot für die Welt (Stuttgart), 25. April 2012, 14.00 - 16.00 Uhr

Eine Veranstaltung von Brot für die Welt

Seit dem 04. Mai 2011 müssen sich der Präsident der berüchtigten ruandischen Rebellengruppe FDLR (Forces Démocratique de Libération du Ruanda), Ignace Murwanashyaka, und sein Stellvertreter Straton Musoni vor dem Oberlandesgericht Stuttgart verantworten. Den Angeklagten wird von der Bundesanwaltschaft zur Last gelegt, von Deutschland aus per Handy und Laptop Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Osten des Kongos befehligt bzw. nicht unterbunden zu haben.

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Auf einem Auge blind? - Zehn Jahre Internationaler Strafgerichtshof

Heinrich-Böll-Stiftung, 16. April 2012, 19.00-21.30 Uhr

Podiumsdiskussion der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem Verlag Klaus Wagenbach

Am 1. Juli 2012 wird der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zehn Jahre alt. Ein Blick auf die zehnjährige Geschichte zeigt, dass eine Lücke zwischen dem Anspruch auf juristische Norm und Wirklichkeit besteht. Nicht alle Völkerstraftaten werden auch tatsächlich strafrechtlich verfolgt. Die Folge ist eine Ungleichbehandlung von Fällen, der eine politische Selektivität zugrunde liegt. Insbesondere die Strafverfolgung und Aufarbeitung sexualisierter Gewalt in bewaffneten Konflikten ist weiterhin eine Heraus-forderung für die internationale Strafgerichtsbarkeit.

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Der Fall Romero: Ermordung von Gewerkschaftern in Kolumbien - Ist Nestlé rechtlich verantwortlich?

Zürich, 6. März 2012, 19.00 Uhr; Bern, 7. März 2012, 19.00 Uhr; Wien, 8. März 2012, 19.00 Uhr; Berlin, 9. März 2012, 11.00 Uhr; ECCHR-Büro, 9. März 2012, 19.00 Uhr

Mit Carlos Olaya, Leonardo Jaimes, Claudia Müller-Hoff und Wolfgang Kaleck u.a.

Die genauen Veranstaltungsorte entnehmen Sie bitte den Einladungen unten.

Am 10. September 2005 wurde der kolumbianische Gewerkschafter Luciano Romero ermordet. Er hatte zuvor jahrelang für die kolumbianische Nestlé-Tochter Cicolac gearbeitet. Die Geschäftsleitung der Tochterfirma hatte ihn zuvor fälschlich als Guerrillakämpfer verleumdet, die Schweizer Konzernleitung reagierte nicht auf diese Vorwürfe.

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Von usbekischen Baumwollfeldern zur Militärbasis in Termez

Landesvertretung der Freien und Hansestadt Hamburg,              1. März 2012, 13.00 bis 18.30 Uhr

High Level Hearing

Vertreter staatlicher und internationaler Institutionen werden mit Vertretern aus Wirtschaft und Nichtregierungsorganisationen das deutsch-usbekische Verhältnis erörtern. Von staatlich geförderter Kinderarbeit in der Baumwollernte bis zur systematischen Anwen­dung von Folter: um die Menschenrechte in Usbekistan ist es erschreckend bestellt...

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