UNIVERSELLE JURISDIKTION IN SPANIEN

ECCHR-EXPERTENGESPRÄCH MIT DEM SPANISCHEN ANWALT GONZALO BOYÉ

Im Rahmen eines Expertengesprächs am 25. November 2009 in den Räumen des ECCHR sprach der spanische Strafrechtsanwalt Gonzalo Boyé über die Menschenrechts-Fälle, die zur Zeit nach dem Weltrechtsprinzip vor spanischen Gerichten anhängig sind. Nach einem Rückblick auf die deutschen und französischen Rumsfeld-Verfahren (2004-2007) durch Wolfgang Kaleck, berichtete Boyé über die beiden Fälle, in denen er anwaltlich tätig ist ("targeted killings" von Salah Sheheda/Gaza und Foltervorwürfe gegen US-amerikanische Juristen im Zusammenhang mit Guantánamo). In der anschließenden Diskussion ging es auch um die spanische Gesetzesänderung für Weltrechtsprinzipklagen und die Frage, inwiefern die aktuellen Verfahren von dieser Reform betroffen sind.

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